Am Dienstag vergangener Woche war unsere SPD Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek wieder einmal bei den Forbacher Genossen zu Gast. Gabriele kommt immer sehr gern nach Forbach, sie hat dort wegen ihrer früheren Tätigkeit als Gewerkschaftssekretärin im Papierbereich viele gute Kontakte, auch über die SPD hinaus.
Diesmal war sie wegen aktueller Themen im Murgtal: Nationalpark, Leader+ Programm, Breitbandversorgung und Wolfsheck Entwicklung waren die Themenschwerpunkte des Treffens. Nach einer kurzen Außen-Besprechung vor der winterlichen Forbacher „Skiline“ nahmen die Teilnehmer im „Schwarzwälder Italiener“ Platz, wo sich weitere interessierte Genossen dazugesellten und, von „Calo“ bestens bewirtet, die gut besuchte Gesprächsrunde erweiterten. Vorsitzender Horst Fritz bedankte sich mit einem „guten Roten“ aus dem badischen Rebland bei Gabriele für Ihren Besuch und für ihre Unterstützung bei unserer kommunalpolitischen Arbeit.
SPD Diskussionsveranstaltung zum Thema Pflege
Am Mittwoch vergangener Woche besuchten einige Forbacher Genossen wie angekündigt eine interessante Diskussionsveranstaltung unter dem Motto „Für gute und menschenwürdige Pflege“ im Olga-Haebler-Haus der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Baden-Baden. Gabriele Katzmarek von der SPD Bundestagsfraktion begrüßte als Initiatorin der Veranstaltung die Gäste und führte kurz in das für uns alle wichtige Thema ein. Heike Baehrens, SPD Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses, stellte das neue Pflegestärkungsgesetz vor und informierte über die weiterhin geplanten Entwicklungen, beispielsweise den Ersatz der bisherigen Pflegestufe 0 bis 4 durch den „Pflegegrad“, bei dessen Ermittlung neue Kriterien berücksichtigt werden. Nach einer Erprobungsphase soll dieses System flächendeckend eingeführt werden. Die finanziellen Leistungen im Pflegebereich wurden um 4 % erhöht, in den nächsten Schritten werden vor allem die Pflegeberufe gestärkt. Insgesamt wird durch ein Paket an Maßnahmen die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Pflege verbessert. Beim anschließenden Diskussionsforum wurden viele Aspekte der Pflege aus Sicht der Praxis besprochen.
Die Besonderheiten der ambulanten und stationären Pflege wurden diskutiert, dabei wurde mehrfach auf die psychische Belastung und den Zeitdruck sowie die nicht angemessene Bezahlung der Pflegekräfte hingewiesen. Vom Forbacher SPD Ortsverein regte Horst Fritz an, die alte SPD Forderung nach einer Bürgerversicherung wieder aufzugreifen, da sich die bestehende Zweiklassengesellschaft von Kassen- und Privatpatienten bei der medizinischen Versorgung auch bei der Pflege fortsetzen wird. Wenn alle, auch Selbständige und Besserverdiener, in eine solidarische Gemeinschaftskasse zahlen, kann das Gesundheits- und Pflegesystem von einer besseren finanziellenAusstattung profitieren. Nach Aussage von Heike Baehrens wird dies frühestens in der nächsten Legislaturperiode möglich sein, da der Koalitionspartner CDU weiterhin auf dem bisherigen Zweiklassensystem besteht. Einig waren sich alle Besucher in der Wertschätzung der Pflegeberufe, die im ambulanten und stationären Bereich täglich schwere Aufgaben zum Wohl der Allgemeinheit bewältigen.
SPD Stammtisch im „Ochsen“in Langenbrand
Unser nächster Stammtisch findet am Sonntag, 8. Februar um 10 Uhr im Landgasthof „Ochsen“ in Langenbrand statt. Dazu sind wie immer alle politisch interessierten Bürger herzlich eingeladen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.
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